Während die Verhandlungstermine in der Physiotherapie kein Ende finden wollen, beurteilt der Rechtsanwalt und Notar a.D. Franz O. Schneider in einer rechtlichen Vorabprüfung von Teilen des Schiedsspruches bei den Ergotherapeuten die Situation und formuliert einige klare Worte. Dies melden Therapeuten am Limit.

[tb] Insbesondere durch die Nichtfestlegung der ergotherapeutischen Preise sei die Schiedsstelle in wesentlichen Teilen nicht ihrem gesetzlichen Auftrag nachgekommen und habe damit nicht nur den Therapeutinnen und Therapeuten ein Bärendienst erwiesen sondern sich damit auch über das Gesetz gestellt, heißt es in der aktuellen Meldung. Therapeuten am Limit beziehen sich dabei auf die rechtliche Vorabprüfung von Teilen des Schiedsspruches der Schiedsstelle Berlin vom 18.02.2021 vom Frankfurter Rechtsanwalt und Notar a.D. Franz O. Schneider. Das Schreiben ist auf der Seite von Therapeuten am Limit einsehbar.

Die Schiedsstelle habe den Vertragsparteien „Hausaufgaben“ aufgegeben,  ohne dass sich diese dabei auf eine Rechtsgrundlage stützen könnten. Die Erledigung dieser „Hausaufgaben“ könne somit  durch keinerlei Vollzugmaßnahmen erzwungen werden.

Auch die Begründung der Schiedsstelle stoße auf Kritik. Wenn sich die Schiedsstelle nicht in der Lage sähe Preise festzusetzen, hätte ein neutraler Gutachter bestellt werden müssen, so wie es auch die Geschäftsordnung der Schiedsstelle vorsieht.

Quelle: Therapeuten am Limit

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